Paukenschlag im Königskamp
Das ist der Paukenschlag vor der Sommerpause: FDP, SPD und Grüne haben in der Ratssitzung am Dienstagabend den Bebauungsplan „Königskamp“ gekippt.
Als es um den Schwur ging, verweigerte die FDP mit dem Hinweis auf die „zu stringente Gestaltungssatzung“, die nicht mit der liberalen Grundhaltung in Einklang zu bringen sei, die Gefolgschaft und stieß Bürgermeister und CDU kräftig vor den Kopf. „Damit ist der Satzungsbeschluss gescheitert, und wir haben keinen Bebauungsplan. Dann ist das so“, zog Ludger Banken verwundert die Augenbrauen hoch.
Damit wird das Plangebiet um mindestens drei bis vier Monate zurückgeworfen, vielleicht auch länger. An die Erschließung ist in diesem Jahr jedenfalls überhaupt nicht mehr zu denken. Die neue Situation kostet nicht nur Zeit, sondern vielleicht auch noch Geld. Die finanziellen Verluste für die Gemeinde sind noch nicht absehbar. Die Empörung bei den Christdemokraten ist groß, habe es doch zuvor keinerlei Zeichen seitens der FDP für dieses entscheidende Abstimmungsverhalten gegeben. Im Gegenteil: Die FDP habe stets versichert, dass der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan nicht scheitern werde.
Zwar hatte die FDP schon im März im Planungsausschuss gegen den Plan gestimmt, das blieb allerdings ohne Folgen, da SPD und Grüne zusammen mit der CDU dafür gestimmt hatten. Möglicherweise haben die Liberalen nun darauf vertraut, dass die SPD wieder so votiert. Die Sozialdemokraten ihrerseits aber erkannten die Chance für den zweiten Matchball und „korrigierten die Fehlentscheidung“ vom März, wie aus den Reihen der Genossen zu hören war.
Dabei schien sich die ursprüngliche strikte Verweigerungshaltung der Sozialdemokraten hinsichtlich des künftigen Baugebiets „Königskamp“ in eine mitgestaltende Begleitung verwandelt zu haben. Dass sich die SPD im jüngsten Bezirksausschuss nicht zu einem „Ja“ beim Beschluss des Straßenendausbaus durchringen konnte und sich der Stimme enthielt, lag an der Verknüpfung des neuen Siedlungsbereichs. Damit ist man nämlich nicht zufrieden. „Ich hätte mir eine andere Anbindung an die Wiemstraße gewünscht“, hatte Alexandra Telges deutlich gemacht, „den Rest finden wir gut“. CDU und FDP hatten das Gesamtpaket gelobt und grünes Licht für die Verkehrsflächenplanung gegeben.
Quelle: Westfälische Nachrichten, VON KLAUS MEYER, WARENDORF
aktualisiert von Torsten Schwarthoff, 15.07.2010, 10:16 Uhr |